Kreisrecht

Auszüge aus dem Kreisrecht des Landkreises Emsland (einschl. Richtlinien und Grundsätze) - Stand: Januar 2024 -

1 Allgemeine Verwaltung

10 Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Entschädigungssatzungen

10.1	Hauptsatzung des Landkreises Emsland
10.2	Geschäftsordnung für den Kreistag, für den Kreisausschuss, für die Kreistagsausschüsse und für die aufgrund besonderer Rechtsvorschriften gebildeteten Ausschüsse und Beiräte
10.3	Satzung des Landkreises Emsland über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder
10.4	Satzung des Landkreises Emsland über die Entschädigung von Ehrenbeamten und ehrenamtlich Tätigen

15 Sparkassen

15.1	Vereinbarung zwischen dem Landkreis Emsland und der Stadt Papenburg anläßlich der Zusammenlegung der Kreissparkassen Lingen (Ems) und Meppen mit der Zweckverbandssparkasse Aschendorf-Hümmling zu Papenburg

2 Finanzen

20 Kämmereiaufgaben

20.1	Satzung des Landkreises Emsland über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
20.2	Satzung über die Aufhebung der Jagdsteuersatzung des Landkreises Emsland
20.3	Richtlinie des Landkreises Emsland für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten

3 Recht, Sicherheit und Ordnung

32 Sicherheit und Ordnung

32.1	Satzung des Landkreises Emsland über die Erhebung von Gebühren für Personal- und Sachleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ)
32.2	Allgemeinverfügung zur Festlegung der Hafenbereiche im Landkreis Emsland (ohne die Städte Lingen, Meppen und Papenburg)
32.3	Verordnung über die Aufhebung der Schonzeit für Ringeltauben
32.4	Verordnung über die Aufhebung der Schonzeit für Rabenkrähen und Elstern
32.5	Verordnung zur Aufhebung der Schonzeit für Schwarzwild

36 Straßenverkehr

36.1	Taxiordnung für den Landkreis Emsland
36.2	Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die im Landkreis Emsland zugelassenen Taxen
36.3	Allgemeinverfügung zur Bestimmung des Fahrweges für die Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

39 Veterinärwesen

39.1	Verordnung zur Regelung der Bienenwanderung und zum Schutze der Belegstellen im Landkreis Emsland
39.1.1	Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung der Bienenwanderung und zum Schutze der Belegstellen im Landkreis Emsland

4 Schule und Kultur

40 Schulwesen

40.1	Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Emsland
40.2	Satzung über die Festlegung eines Schulbezirks für das Gymnasium Werlte in Trägerschaft des Landkreises Emsland
40.3	Satzung über die Festlegung eines Schulbezirks für das Gymnasium Dörpen in Trägerschaft des Landkreises Emsland
40.4	Benutzungsordnung für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Emsland bei Überlassung von Schulräumen an schulfremde Stellen
40.5	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus der Kreisschulbaukasse im Landkreis Emsland
40.6	Richtlinie für die Arbeit der Berufsausbildungskommission des Landkreises Emsland
40.7	Richtlinie für die Erstattung von notwendigen Fahrtkosten zum Praktikumsbetrieb
40.8	Richtlinie über die Förderung des Sports im Landkreis Emsland
40.9	Richtlinie zur Ausgabe eines regionalen Schüler- und Azubi-Tickets (Emsland Jugendticket) als freiwillige Leistung des Landkreises Emsland
40.10	Satzung des Landkreises Emsland über die Förderung von Kindern sowie die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege (Kindertagespflegesatzung)
40.11	Richtlinie zur Förderung von Kindertagesstätten im Landkreis Emsland (Kintertagesstättenförderrichtlinie)

41 Kultur

41.1	Benutzungsordnung für das Kreisarchiv des Landkreises Emsland
41.2	Benutzungsordnung für die Schloßanlage Clemenswerth in Sögel
41.3	Satzung für die Benutzung der Gymnasialkirche Meppen
41.4	Richtlinie über die Förderung der Kultur im Landkreis Emsland (Kulturförderrichtlinie)
41.5	Förderkriterien für die Bezuschussung von Musikvereinen und Chören

5 Sozial- und Gesundheitswesen

50 Sozialwesen

50.1	Satzung des Landkreises Emsland über die Heranziehung der Städte, Samtgemeinden und Gemeinden zu den dem Landkreis obliegenden Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - Heranziehungssatzung-Asyl -
50.2	Richtlinien des Landkreises Emsland über Hilfen für 'Familien in Not'
50.3	Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des 'Beirates für Seniorinnen und Senioren im Landkreis Emsland'
50.4	Richtlinien des Landkreises Emsland für die Förderung von Erholungsmaßnahmen für Familien mit Kindern
50.5	Leitlinie Freiwilliges Jahr für Seniorinnen und Senioren im Landkreis Emsland
50.6	Programm zur Förderung von Einrichtungen der wohnortbezogenen Nahversorgung
50.7	Richtlinie für die Tätigkeit des Behindertenbeirates im Landkreis Emsland
50.8	Richtlinie des Landkreises Emsland zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten
50.9	Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen für Fortbildungsmaßnahmen zur Anerkennung und Unterstützung des Ehrenamtes
50.10	Richtlinie zur Vergabe von Stipendien des Landkreises Emsland für Studierende der Humanmedizin
50.11	Richtlinie Förderung der Niederlassung von Hausärzten im Landkreis Emsland
50.12	Richtlinie des Landkreises Emsland für die Förderung von Freiwilligenengagement

51 Jugendhilfe

51.1	Satzung des Jugendamtes des Landkreises Emsland
51.2	Richtlinien zur Förderung von Jugendgruppen und anerkannten Jugendgemeinschaften im Landkreis Emsland

52 Arbeit

52.1	Richtlinie für die Tätigkeit des Beirates für das Zentrum für Arbeit beim Landkreis Emsland

6 Bauwesen

65 Hochbau

65.1	Richtlinie über die finanzielle Förderung von Machbarkeitsstudien zur kommunalen Wärmeplanung im Landkreis Emsland und Initialberatung „Energetische Quartiersentwicklung“ (KWP-Richtlinie)
65.2	Richtlinie zur Gewährung einer Förderung für unterstützende Maßnahmen für den Betrieb privater Solarnutzung zur Stromerzeugung im Landkreis Emsland (Laufzeit: 01.08.2021 - 31.12.2023)

68 Wasserwirtschaft

68.1	Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlagen des Wasserwerkes Meppen/Kossen-Tannen der Stadtwerke Meppen - Wasserschutzgebiet Meppen/Kossen-Tannen
68.2	Verordnung über die Neufestsetzung des gesetzlichen Überschwemmungsgebietes der Ems
68.3	Verordnung über die Neufestsetzung des gesetzlichen Überschwemmungsgebietes der Hase
68.4	Verordnung zur Aufhebung von gesetzlichen Überschwemmungsgebieten im Landkreis Emsland

7 Öffentliche Einrichtungen

70 Abfallbeseitigung

70.1	Betriebssatzung für die Abfallwirtschaft des Landkreises Emsland
70.2	Satzung über die Abfallwirtschaft im Landkreis Emsland (Abfallwirtschaftssatzung)
70.3	Satzung des Landkreises Emsland über die Benutzung der kreiseigenen Abfallentsorgungsanlagen (Benutzungsordnung)
70.4	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Emsland (Abfallgebührensatzung)

8 Wirtschaft und Verkehr

80 Wirtschaftsförderung, Tourismus

80.1	Richtlinie über die Förderung produktiver Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) im Landkreis Emsland
80.2	Beschäftigung durch Innovation - Eine Förderinitiative des Landkreises Emsland
80.3	Leitlinien zur Förderung durch die EMSLAND GmbH
80.4	Risikokapital durch die EMSLAND GmbH
80.5	Zweckvereinbarung gem. § 5 NkomZG über die Radinfrastrukturgemeinschaft Emsland für die Tourismusregion Emsland im Landkreis Emsland

81 ÖPNV

81.1	Richtlinie des Landkreises Emsland als zuständige Behörde und Aufgabenträger nach Art. 2 lit. b) VO (EG) Nr. 1370/2007 und § 8a Abs. 1 Satz 2 PBefG i. V. m. § 4 Abs. 4 NNVG über die Anwendung und Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Pflichten aus der Anwendung der genehmigten Tarife

9 Naturschutz

90 Auflistung der naturschutzrechtlichen Verordnungen des Landkreises Emsland

90.1	Verordnungen über Naturschutzgebiete
90.2	Verordnungen über Naturdenkmäler
90.3	Verordnungen über Landschaftsschutzgebiete
90.4	Verordnungen über geschützte Landschaftsbestandteile

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