Kreisrecht


Auszüge aus dem Kreisrecht des Landkreises Emsland (einschl. Richtlinien und Grundsätze) - Stand: Februar 2017 -


1 Allgemeine Verwaltung


10 Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Entschädigungssatzungen

 

10.1 Hauptsatzung des Landkreises Emsland
10.2 Geschäftsordnung für den Kreistag, für den Kreisausschuss, für die Kreistagsausschüsse und für die aufgrund besonderer Rechtsvorschriften gebildeteten Ausschüsse und Beiräte
10.3 Satzung des Landkreises Emsland über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder
10.4 Satzung des Landkreises Emsland über die Entschädigung von Ehrenbeamten und ehrenamtlich Tätigen
 

15 Sparkassen

 

15.1 Vereinbarung zwischen dem Landkreis Emsland und der Stadt Papenburg anläßlich der Zusammenlegung der Kreissparkassen Lingen (Ems) und Meppen mit der Zweckverbandssparkasse Aschendorf-Hümmling zu Papenburg

2 Finanzen

 

20 Kämmereiaufgaben

 

20.1 Satzung des Landkreises Emsland über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
20.2 Jagdsteuersatzung für den Landkreis Emsland
20.3 Bekanntmachung über Jagdwerte für nicht verpachtete Jagden im Landkreis Emsland
20.4 Richtlinie des Landkreises Emsland für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten

3 Recht, Sicherheit und Ordnung 

 

32 Sicherheit und Ordnung

 

32.1 Satzung des Landkreises Emsland über die Erhebung von Gebühren für Personal- und Sachleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ)
32.2 Allgemeinverfügung zur Festlegung der Hafenbereiche im Landkreis Emsland (ohne die Städte Lingen, Meppen und Papenburg)
32.3 Verordnung über die Aufhebung der Schonzeit für Ringeltauben
32.4 Verordnung über die Aufhebung der Schonzeit für Rabenkrähen und Elstern
 

36 Straßenverkehr

 

36.1 Taxiordnung für den Landkreis Emsland
36.2 Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die im Landkreis Emsland zugelassenen Taxen
36.3 Allgemeinverfügung zur Bestimmung des Fahrweges für die Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
 

39 Veterinärwesen

 

39.1 Verordnung zur Regelung der Bienenwanderung und zum Schutze der Belegstellen im Landkreis Emsland
39.1.1 Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung der Bienenwanderung und zum Schutze der Belegstellen im Landkreis Emsland

4 Schule und Kultur


40 Schulwesen

 

40.1 Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Emsland
40.2 Satzung über die Festlegung eines Schulbezirks für das Gymnasium Werlte in Trägerschaft des Landkreises Emsland
40.3 Satzung über die Festlegung eines Schulbezirks für das Gymnasium Dörpen in Trägerschaft des Landkreises Emsland
40.4 Benutzungsordnung für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Emsland bei Überlassung von Schulräumen an schulfremde Stellen
40.5 Förderkriterien der Kreisschulbaukasse
40.6 Richtlinie für die Arbeit der Berufsausbildungskommission des Landkreises Emsland
40.7 Förderkriterien über die Gewährung von Mitteln aus der Kreisschulbaukasse für Ersatzbauten und grundlegende Sanierungen
 

41 Kultur

 

41.1 Benutzungsordnung für das Kreisarchiv des Landkreises Emsland
41.2 Benutzungsordnung für die Schloßanlage Clemenswerth in Sögel
41.3 Förderkriterien für die Bezuschussung von Heimathäusern
41.4 Förderkriterien für Maßnahmen und Projekte der Kultur, Denkmal- und Landschaftspflege im Landkreis Emsland
41.5 Satzung für die Benutzung der Gymnasialkirche Meppen

5 Sozial- und Gesundheitswesen


50 Sozialwesen

 

50.1 Satzung des Landkreises Emsland über die Heranziehung der Städte, Samtgemeinden und Gemeinden zu den dem Landkreis obliegenden Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - Heranziehungssatzung-Asyl -
50.2 Richtlinien des Landkreises Emsland über Hilfen für 'Familien in Not'
50.3 Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des 'Beirates für Seniorinnen und Senioren im Landkreis Emsland'
50.4 Richtlinien des Landkreises Emsland für die Förderung von Erholungsmaßnahmen für Familien mit Kindern
50.5 Leitlinie Freiwilliges Jahr für Seniorinnen und Senioren im Landkreis Emsland
50.6 Richtlinie des Landkreises Emsland zur Förderung der Teilnahme am Fahrdienst für Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung
50.7 Richtlinie für die Tätigkeit des Behindertenbeirates im Landkreis Emsland
50.8 Richtlinie des Landkreises Emsland zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten
50.9 Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen für Fortbildungsmaßnahmen zur Anerkennung und Unterstützung des Ehrenamtes
50.10 Richtlinie zur Vergabe von Stipendien des Landkreises Emsland für Studierende der Humanmedizin
50.11 Richtlinie Förderung der Niederlassung von Hausärzten im Landkreis Emsland
50.12 Programm zur Förderung von Einrichtungen der wohnortbezogenen Nahversorgung
 

51 Jugendhilfe

 

51.1 Satzung des Jugendamtes des Landkreises Emsland
51.2 Richtlinien zur Förderung von Jugendgruppen und anerkannten Jugendgemeinschaften im Landkreis Emsland
51.3 Richtlinien zur Förderung von Kindertagesstätten im Landkreis Emsland
51.4 Satzung des Landkreises Emsland über die Förderung von Kindern und die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege
 

52 Arbeit

 

52.1 Richtlinie für die Tätigkeit des Beirates für das Zentrum für Arbeit beim Landkreis Emsland

6 Bauwesen


68 Wasserwirtschaft

 

68.1 Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlagen des Wasserwerkes Meppen/Kossen-Tannen der Stadtwerke Meppen - Wasserschutzgebiet Meppen/Kossen-Tannen
68.2 Verordnung über die Neufestsetzung des gesetzlichen Überschwemmungsgebietes der Ems
68.3 Verordnung über die Neufestsetzung des gesetzlichen Überschwemmungsgebietes der Hase
68.4 Verordnung zur Aufhebung von gesetzlichen Überschwemmungsgebieten im Landkreis Emsland

7 Öffentliche Einrichtungen


70 Abfallbeseitigung

 

70.1 Betriebssatzung für die Abfallwirtschaft des Landkreises Emsland
70.2 Satzung über die Abfallwirtschaft im Landkreis Emsland (Abfallwirtschaftssatzung)
70.3 Satzung des Landkreises Emsland über die Benutzung der kreiseigenen Abfallentsorgungsanlagen (Benutzungsordnung)
70.4 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Emsland (Abfallgebührensatzung)

8 Wirtschaft und Verkehr


80 Wirtschaftsförderung, Tourismus

 

80.1 Richtlinie über die Förderung produktiver Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) im Landkreis Emsland
80.2 Beschäftigung durch Innovation - Eine Förderinitiative des Landkreises Emsland
80.3 Leitlinien zur Förderung durch die EMSLAND GmbH
80.4 Risikokapital durch die EMSLAND GmbH
 

81 ÖPNV

 

81.1 Richtlinie des Landkreises Emsland als zuständige Behörde und Aufgabenträger nach Art. 2 lit. b) VO (EG) Nr. 1370/2007 und § 8a Abs. 1 Satz 2 PBefG i. V. m. § 4 Abs. 4 NNVG über die Anwendung und Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Pflichten aus der Anwendung der genehmigten Tarife

9 Naturschutz


90 Auflistung der naturschutzrechtlichen Verordnungen des Landkreises Emsland

 

90.1 Verordnungen über Naturschutzgebiete
90.2 Verordnungen über Naturdenkmäler
90.3 Verordnungen über Landschaftsschutzgebiete
90.4 Verordnungen über geschützte Landschaftsbestandteile
 
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