Pressemitteilungen
26.10.11
Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals verzögert sich
Voraussichtliche Fertigstellung in 2025 - Bund hält an Zusagen fest
Meppen. Der Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) im Abschnitt zwischen Bevergern (Kreis Steinfurt) und Gleesen (Landkreis Emsland) für das Großmotorgüterschiff kann nicht mehr bis 2017 verwirklicht werden. Zwischen der Wasserschifffahrtsverwaltung des Bundes und Vertretern der Region wurde nun in Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium ein neuer Zeitplan erstellt.
Ausschlaggebend für die Verzögerung ist, dass nicht wie vorgesehen fünf Schleusen zwischen Gleesen und Bevergern durch drei leistungsfähige Schleusen ersetzt werden können, sondern ein kompletter Neubau der fünf Schleusen notwendig ist. Voruntersuchungen zeigten, dass beim Verzicht auf zwei der insgesamt fünf Schleusen erhebliche Grundwasserprobleme auftreten können. Daher ist an den bisherigen Schleusenstandorten festzuhalten. Da dies zusätzlichen Personalaufwand, zusätzliche Finanzmittel und eine aufwändigere Baulogistik verlangt, ist ein Ausbau des DEK-Teilbereichs bis Ende 2017 nicht mehr möglich. Der neue Zeitplan sieht den zeitnahen Baubeginn der Schleusen in Gleesen, Hesselte und in Rodde mit Fertigstellungstermin in 2018, 2019 und 2020 vor, und eine spätere Fertigstellung der Schleusen Venhaus und Bevergern, so dass die Verkehrsfreigabe für das Großmotorgüterschiff erst 2025 erfolgen kann.
Das Bauvolumen steigt damit von ursprünglich 165 Mio. Euro auf 350 Mio. Euro an. Trotz der Mehrkosten hält der Bund am Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals in dem neu abgestimmten Zeitraum fest. Dies erklärte der zuständige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Enak Ferlemann, gegenüber den Vertragspartnern aus der Region.
Auf Veranlassung des Parlamentarischen Staatssekretärs und emsländischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Hermann Kues hatte es ein Sondierungsgespräch mit Staatssekretär Ferlemann gegeben. Für die Region haben Landrat Hermann Bröring, Erster Kreisrat Reinhard Winter und der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim, Marco Graf, an dem Gespräch teilgenommen.
In dem Gespräch signalisierte Ferlemann, trotz angespannter Finanzlage zusätzliche Gelder bereitzustellen. Der neu festgelegte Zeitrahmen, so Ferlemann, sei allerdings nur einzuhalten, wenn das Bundesverkehrsministerium auch künftig im Rahmen der derzeitigen Finanzplanung die notwendigen Gelder für Ersatz- und Ausbaumaßnahmen der Wasserstraßen zur Verfügung stellen kann und eine nachhaltige Kürzung des Personals nicht vorgenommen werden müsse. Dazu Dr. Kues wörtlich: „Es ist als Erfolg zu werten, dass ein grundsätzliches Einvernehmen erzielt werden konnte und damit diese für das westliche Niedersachsen wichtige Baumaßnahmen weiter im Plan zu halten und tatsächlich umzusetzen ist“.
Auch die Vertreter der Region werteten diese Grundsatzentscheidung als einen Erfolg, das betonte Graf. Bröring fügte hinzu: „Wenn wir akzeptieren müssen, dass zurzeit eine Reform der Wasserwirtschaftsverwaltung diskutiert wird und dabei nach Verkehrsmenge auf den Bundeswasserstraßen Unterhalt und Ausbau festgelegt werden, können wir glücklich sein, vor knapp vier Jahren mit dem Bund einen solchen Vertrag abgeschlossen zu haben. Er wäre heute sicherlich in dieser Form nicht mehr einzuhandeln“. Durch das klare Bekenntnis der Landkreise Steinfurt und Emsland, der ostfriesischen Landkreise sowie der emsländischen und ostfriesischen Wirtschaft zum Vorhaben und die Mitfinanzierung des Planungspersonals, habe die Region ein weiteres Mal bewiesen, dass sie um die maßgebliche Bedeutung einer guten Infrastruktur wisse.
Hintergrund: 2007 hatte die Region mit den Landkreisen Steinfurt und Ostfriesland sowie der Industrie- und Handelskammer Osnabrück-Emsland und Ostfriesland unter Federführung des Landkreises Emsland mit dem Bund einen Vertrag geschlossen, die derzeit für das Großmotorgüterschiff nicht tauglichen Schleusen in Gleesen, Hesselte, Spelle-Venhaus, Bergeshövede und Rodde bis 2017 zu ersetzen. Es war vereinbart worden, dass dafür die Region für zehn Jahre sechs Personalstellen, mithin jährlich 360.000 Euro, zur Verfügung stellt. Daran beteiligen sich der Landkreis Emsland, das Land Niedersachsen, der Landkreis Steinfurt, die Städte Haren, Lingen, die Gemeinden Emsbüren, Salzbergen und Dörpen, und die Wirtschaft der Region.
Meppen. Der Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) im Abschnitt zwischen Bevergern (Kreis Steinfurt) und Gleesen (Landkreis Emsland) für das Großmotorgüterschiff kann nicht mehr bis 2017 verwirklicht werden. Zwischen der Wasserschifffahrtsverwaltung des Bundes und Vertretern der Region wurde nun in Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium ein neuer Zeitplan erstellt.
Ausschlaggebend für die Verzögerung ist, dass nicht wie vorgesehen fünf Schleusen zwischen Gleesen und Bevergern durch drei leistungsfähige Schleusen ersetzt werden können, sondern ein kompletter Neubau der fünf Schleusen notwendig ist. Voruntersuchungen zeigten, dass beim Verzicht auf zwei der insgesamt fünf Schleusen erhebliche Grundwasserprobleme auftreten können. Daher ist an den bisherigen Schleusenstandorten festzuhalten. Da dies zusätzlichen Personalaufwand, zusätzliche Finanzmittel und eine aufwändigere Baulogistik verlangt, ist ein Ausbau des DEK-Teilbereichs bis Ende 2017 nicht mehr möglich. Der neue Zeitplan sieht den zeitnahen Baubeginn der Schleusen in Gleesen, Hesselte und in Rodde mit Fertigstellungstermin in 2018, 2019 und 2020 vor, und eine spätere Fertigstellung der Schleusen Venhaus und Bevergern, so dass die Verkehrsfreigabe für das Großmotorgüterschiff erst 2025 erfolgen kann.
Das Bauvolumen steigt damit von ursprünglich 165 Mio. Euro auf 350 Mio. Euro an. Trotz der Mehrkosten hält der Bund am Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals in dem neu abgestimmten Zeitraum fest. Dies erklärte der zuständige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Enak Ferlemann, gegenüber den Vertragspartnern aus der Region.
Auf Veranlassung des Parlamentarischen Staatssekretärs und emsländischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Hermann Kues hatte es ein Sondierungsgespräch mit Staatssekretär Ferlemann gegeben. Für die Region haben Landrat Hermann Bröring, Erster Kreisrat Reinhard Winter und der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim, Marco Graf, an dem Gespräch teilgenommen.
In dem Gespräch signalisierte Ferlemann, trotz angespannter Finanzlage zusätzliche Gelder bereitzustellen. Der neu festgelegte Zeitrahmen, so Ferlemann, sei allerdings nur einzuhalten, wenn das Bundesverkehrsministerium auch künftig im Rahmen der derzeitigen Finanzplanung die notwendigen Gelder für Ersatz- und Ausbaumaßnahmen der Wasserstraßen zur Verfügung stellen kann und eine nachhaltige Kürzung des Personals nicht vorgenommen werden müsse. Dazu Dr. Kues wörtlich: „Es ist als Erfolg zu werten, dass ein grundsätzliches Einvernehmen erzielt werden konnte und damit diese für das westliche Niedersachsen wichtige Baumaßnahmen weiter im Plan zu halten und tatsächlich umzusetzen ist“.
Auch die Vertreter der Region werteten diese Grundsatzentscheidung als einen Erfolg, das betonte Graf. Bröring fügte hinzu: „Wenn wir akzeptieren müssen, dass zurzeit eine Reform der Wasserwirtschaftsverwaltung diskutiert wird und dabei nach Verkehrsmenge auf den Bundeswasserstraßen Unterhalt und Ausbau festgelegt werden, können wir glücklich sein, vor knapp vier Jahren mit dem Bund einen solchen Vertrag abgeschlossen zu haben. Er wäre heute sicherlich in dieser Form nicht mehr einzuhandeln“. Durch das klare Bekenntnis der Landkreise Steinfurt und Emsland, der ostfriesischen Landkreise sowie der emsländischen und ostfriesischen Wirtschaft zum Vorhaben und die Mitfinanzierung des Planungspersonals, habe die Region ein weiteres Mal bewiesen, dass sie um die maßgebliche Bedeutung einer guten Infrastruktur wisse.
Hintergrund: 2007 hatte die Region mit den Landkreisen Steinfurt und Ostfriesland sowie der Industrie- und Handelskammer Osnabrück-Emsland und Ostfriesland unter Federführung des Landkreises Emsland mit dem Bund einen Vertrag geschlossen, die derzeit für das Großmotorgüterschiff nicht tauglichen Schleusen in Gleesen, Hesselte, Spelle-Venhaus, Bergeshövede und Rodde bis 2017 zu ersetzen. Es war vereinbart worden, dass dafür die Region für zehn Jahre sechs Personalstellen, mithin jährlich 360.000 Euro, zur Verfügung stellt. Daran beteiligen sich der Landkreis Emsland, das Land Niedersachsen, der Landkreis Steinfurt, die Städte Haren, Lingen, die Gemeinden Emsbüren, Salzbergen und Dörpen, und die Wirtschaft der Region.