Flüchtlingssituation im Emsland

Insbesondere im Jahr 2015 hat der Flüchtlingszustrom bis dato unbekannte Ausmaße angenommen und die gesamte kommunale Ebene vor große Herausforderungen gestellt. Denn grundsätzlich werden die Flüchtlinge, die in Deutschland ankommen, nach einem bestimmten Schlüssel auf die Länder und anschließend auf die Kommunen verteilt. Die Verteilung auf die 19 Verwaltungseinheiten im Landkreis Emsland erfolgt nach der jeweiligen Einwohnerzahl, der Zahl der Zuweisungen der letzten fünf Jahre und nach der Anzahl der Leistungsempfänger nach dem AsylbLG. Während die Flüchtlinge vorrangig aus den niedersächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen verteilt wurden, erfolgte zudem eine Zuweisung aus den Notunterkünften, die im Emsland eingerichtet waren. In erster Linie konnte im Emsland eine Unterbringung dezentral in Häusern und Wohnungen realisiert werden. Aufgrund der hohen Zahlen setzten einige Kommunen zwischenzeitlich aber zusätzlich auf die Schaffung von Gemeinschaftsunterkünften.

 

Während die Migranten in 2015 überwiegend aus den sechs Westbalkanstaaten stammten (bundesweit 70 % aller Asylbewerber, im Landkreis Emsland rd. 58%), ist ihr Anteil im Emsland anschließend deutlich gesunken. Von den im Jahr 2015 zugewiesenen 2.687 Personen stammten 968 aus Syrien, 196 aus dem Sudan, 171 aus Afghanistan und 164 aus dem Irak. Die hohe Zahl der Flüchtlinge aus Syrien ist wesentlich mit dem andauernden Bürgerkrieg in diesem Land, mit Versorgungsengpässen in den Nachbarstaaten, der schwindenden Hoffnung auf eine Rückkehr nach Syrien, dem nahenden Winter, aber auch mit der weniger gefahrvollen Migrationsroute über den Balkan zu erklären.

 

Unabhängig vom Herkunftsland kann und wird eine Bewertung, ob und inwieweit der Aufenthalt Einzelner berechtigt ist, durch den Landkreis Emsland nicht vorgenommen. Für die Durchführung des Asylverfahrens ist zunächst das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuständig. Erst nachdem hier entschieden wurde, ob dem Asylbewerber ein Asylrecht zusteht, wird die Ausländerbehörde (Landkreis Emsland bzw. Stadt Lingen) tätig, die ohne eigenen Ermessensspielraum an die Entscheidung des BAMF gebunden ist.

 

Amtshilfe zur Unterstützung der Erstaufnahme

Davon zu unterscheiden waren Gruppen von Flüchtlingen, die im Emsland zeitweise untergebracht werden müssen, aber nicht auf die emsländischen Städte und Gemeinden verteilt werden. Denn über die oben genannte Verteilquote hinaus hatte die niedersächsische Landesregierung den Landkreis Emsland im Oktober 2015 verpflichtet, kurzfristig insgesamt 1.000 Flüchtlinge aufzunehmen, die noch gar nicht offiziell registriert und erfasst waren. Dies geschah im Zuge der so genannten „Amtshilfe“, die befristet war und die in diesem Fall dazu beitragen sollte, die überfüllten Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes zu entlasten. In Gruppen von 100 bis 200 Personen gelangten die Asylsuchenden per Zug nach Niedersachsen und dann direkt per Bus in den Landkreis Emsland.

 

In Abstimmung mit den Städten Meppen und Lingen sowie der Samtgemeinde Sögel wurden die Flüchtlinge in den städtischen und kreiseigenen Turnhallen der Berufsbildenden Schulen in Meppen, im Sportzentrum (Kleine und Große Turnhalle) des kreiseigenen Gymnasiums Georgianum sowie der kreiseigenen Turnhalle der Berufsbildenden Schulen Wirtschaft in Lingen und in der Sporthalle der Oberschule Sögel untergebracht. Zwischenzeitlich wurde ein zentraler Standort in Aschendorf genutzt, der im Frühjahr 2016 aber wieder aufgegeben werden konnte.

 

Die zuständigen Stellen der Kreisverwaltung kümmerten sich gemeinsam mit den Hilfsorganisationen wie Deutsches Rotes Kreuz (DRK), Malteser, Technisches Hilfswerk (THW) und Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) sowie der Polizei um die Infrastrukturen vor Ort. Das Gesundheitsamt des Landkreises Emsland stellte die gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge sicher, zu Beginn unterstützt von niedergelassenen Ärzten und Ärzten der emsländischen Krankenhäuser.

 

Inzwischen hat sich die Situation deutlich entspannt, wenngleich als gesamgesellschaftliche Aufgabe nun die Integration in den Vordergrund gerückt ist und konsequent fortgeführt werden muss.