Coronavirus: Entschädigung bei Quarantäne

 

Für welche Leistungen ist der Landkreis in diesem Kontext zuständig?

Der Landkreis Emsland ist für die Entschädigung von Verdienstausfällen im Zusammenhang mit einer durch das Gesundheitsamt ausgesprochenen Quarantäne (Absonderung) zuständig. Berechtigte sind hierbei Arbeitnehmer und Selbständige/ Freiberufler, gegen die direkt eine Quarantäne von der zuständigen Behörde ausgesprochen wurde. Rechtsgrundlage hierfür ist § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG).


Was ist eine von der zuständigen Behörde angeordnete Quarantäne?
Eine solche Quarantäne liegt vor, wenn sich
• eine bestimmte Person,
• eine bestimmte Zeit,
• an einem bestimmten Ort (z. B. eigene Wohnung) aufhalten muss und
• sich in der Zeit nicht frei bewegen darf
• und diese Anordnung vom Gesundheitsamt ausgesprochen wurde.
Ein Beispiel: Eine Person, die in Kontakt mit einem mit COVID-19 infizierten Menschen stand, wird durch das Gesundheitsamt des Landkreises Emsland unter Quarantäne gestellt, bis klar ist, ob sie selber auch infiziert ist. Bitte beachten Sie dazu das Merkblatt.


Was ist ein Tätigkeitsverbot?
Bei einem Tätigkeitsverbot im Sinne des Gesetzes wird einer bestimmten Person, durch behördliche Anordnung untersagt, ihre Tätigkeit für einen bestimmten Zeitraum auszuüben. Ein Beispiel: Ein Mitarbeiter in einer Großküche, bei dem eine Infektion mit Salmonellen festgestellt wurde. Hier wird die zuständige Behörde ein Tätigkeitsverbot für die Dauer der Infektion aussprechen.
Schließung von Einrichtung / Untersagung von Veranstaltungen
Zur Eindämmung der COVID-19-Epidemie wurden im Emsland unterschiedliche Maßnahmen ergriffen. Hierzu zählen
• die Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen und Kindertageseinrichtungen,
• die Absage oder Untersagung von Veranstaltungen,
• die Anordnung von Betriebsschließungen wie z. B. Fitnessstudios, Bars, Clubs, etc.
• u. a. m.


Diese Maßnahmen sind weder eine Quarantäne noch ein Tätigkeitsverbot!


Während bei einem Tätigkeitsverbot oder einer Quarantäne die Arbeitnehmer/innen ihre vertraglich geschuldete Arbeitsleistung nicht erbringen können und sie darum einen Ausgleich erhalten sollen, stellen die o. g. Schließungen und Untersagungen weder eine Quarantäne noch ein Tätigkeitsverbot im Sinne des Gesetzes dar.

 

Ein Verdienstausfall kann auf der Grundlage des IfSG nicht erstattet werden, wenn
• Ihre Aufträge wegbrechen, weil sie freiberuflich tätig sind und die Einrichtungen Ihrer Auftraggeber schließen oder Veranstaltungen, Konzerte etc. abgesagt werden,
• Ihr Fitnessstudio, Ihre Gaststätte, Ihr Schwimmbad, Ihre Freizeiteinrichtung etc. schließen muss,
• Sie Spielhallen schließen mussten,
• Ihre Kunden ausbleiben,
• wenn Sie sich in "freiwillige" Quarantäne begeben (z. B. nach Rückkehr aus dem Urlaub),
• u. a. m. (keine abschließende Aufzählung)

 

(Informationen und Beratung zu wirtschaftlichen Hilfen, sofern es sich nicht um eine Ersatzleistung bei Quarantäne handelt, finden Interessierte hier).   

 

  


 

KONTAKT

 

Bei Fragen oder Unklarheiten zur Entschädigung bei Quarantäne wenden Sie sich an folgende Kontaktdaten: 

 

Telefon: 05931 44-3883 

E-Mail: entschaedigung-covid19@emsland.de

 

Hier finden Sie zudem das entsprechende Antragsformular sowie die relevanten Hintergründe: