Kreisrecht

AUSZÜGE AUS DEM KREISRECHT
DES LANDKREISES EMSLAND
(EINSCHL. RICHTLINIEN UND GRUNDSÄTZE)

- Stand: Januar 2012 -


1. Allgemeine Verwaltung

 10 Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Entschädigungssatzungen

 
10.1 Hauptsatzung des Landkreises Emsland
10.2 Geschäftsordnung für den Kreistag, für den Kreisausschuss, für die Kreistagsausschüsse und für die aufgrund besonderer Rechtsvorschriften gebildeteten Ausschüsse und Beiräte
10.3 Satzung des Landkreises Emsland über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder
10.4 Satzung des Landkreises Emsland über die Entschädigung von Ehrenbeamten und ehrenamtlich Tätigen
 
15 Sparkassen
 
15.1 Vereinbarung zwischen dem Landkreis Emsland und der Stadt Papenburg anläßlich der Zusammenlegung der Kreissparkassen Lingen (Ems) und Meppen mit der Zweckverbandssparkasse Aschendorf-Hümmling zu Papenburg
 
 

2. Finanzen

 
 20 Kämmereiaufgaben
 
20.1 Satzung des Landkreises Emsland über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
20.2 Jagdsteuersatzung für den Landkreis Emsland
20.3 Bekanntmachung über Jagdwerte für nicht verpachtete Jagden im Landkreis Emsland
 
 

3. Recht, Sicherheit und Ordnung 

 
 32 Sicherheit und Ordnung
 
32.1 Satzung des Landkreises Emsland über die Erhebung von Gebühren für Personal- und Sachleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ)
32.3 Allgemeinverfügung zur Festlegung der Hafenbereiche im Landkreis Emsland (ohne die Städte Lingen, Meppen und Papenburg)
 
 36 Straßenverkehr
 
36.1 Taxiordnung für den Landkreis Emsland
36.2 Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die im Landkreis Emsland zugelassenen Taxen
36.3 Allgemeinverfügung zur Bestimmung des Fahrweges für die Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
 
 39 Veterinärwesen
 
39.1 Verordnung zur Regelung der Bienenwanderung und zum Schutze der Belegstellen im Landkreis Emsland
39.1.1 Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung der Bienenwanderung und zum Schutze der Belegstellen im Landkreis Emsland
 
 

4. Schule und Kultur

 40 Schulwesen

 
40.1 Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Emsland
40.2 Satzung über die Festlegung eines Schulbezirks für das Gymnasium Werlte in Trägerschaft des Landkreises Emsland
40.3 Satzung über die Festlegung eines Schulbezirks für das Gymnasium Dörpen in Trägerschaft des Landkreises Emsland
40.4 Benutzungsordnung für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Emsland bei Überlassung von Schulräumen an schulfremde Stellen
40.5 Förderkriterien der Kreisschulbaukasse
40.6 Richtlinie für die Arbeit der Berufsausbildungskommission des Landkreises Emsland
40.7 Förderkriterien über die Gewährung von Mitteln aus der Kreisschulbaukasse für Ersatzbauten und grundlegende Sanierungen
 
41 Kultur
 
41.1 Benutzungsordnung für das Kreisarchiv des Landkreises Emsland
41.2 Benutzungsordnung für die Schloßanlage Clemenswerth in Sögel
41.3 Förderkriterien für die Bezuschussung von Heimathäusern
41.4 Förderkriterien für Maßnahmen und Projekte der Kultur, Denkmal- und Landschaftspflege im Landkreis Emsland
 
 

5. Sozial- und Gesundheitswesen

 50 Sozialwesen

 
50.1 Satzung des Landkreises Emsland über die Heranziehung der Städte, Samtgemeinden und Gemeinden zu den dem Landkreis obliegenden Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - Heranziehungssatzung-Asyl -
50.2 Richtlinien des Landkreises Emsland über Hilfen für 'Familien in Not'
50.3 Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des 'Beirates für Seniorinnen und Senioren im Landkreis Emsland'
50.4 Richtlinien des Landkreises Emsland für die Förderung von Erholungsmaßnahmen für Familien mit Kindern
50.5 Leilinie Freiwilliges Jahr für Seniorinnen und Senioren im Landkreis Emsland
50.6 Förderrichtlinie zur Teilnahme am 'Spezialbeförderungsdienst für außergewöhnlich Gehbehinderte' im Landkreis Emsland
50.7 Richtlinie für die Tätigkeit des Behindertenbeirates im Landkreis Emsland
50.8 Richtlinie des Landkreises Emsland zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten
 
51 Jugendhilfe
 
51.1 Satzung des Jugendamtes des Landkreises Emsland
51.2 Richtlinien zur Förderung von Jugendgruppen und anerkannten Jugendgemeinschaften im Landkreis Emsland
51.3 Richtlinien zur Förderung von Kindertagesstätten im Landkreis Emsland
51.4 Satzung des Landkreises Emsland über die Förderung von Kindern und die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege
 
52 Arbeit
 
52.1 Richtlinie für die Tätigkeit des Beirates für das Zentrum für Arbeit beim Landkreis Emsland
 
 

6. Bauwesen


 68 Wasserwirtschaft
 
68.1 Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlagen des Wasserwerkes Meppen/Kossen-Tannen der Stadtwerke Meppen - Wasserschutzgebiet Meppen/Kossen-Tannen
 
 

7. Öffentliche Einrichtungen

 70 Abfallbeseitigung

 
70.1 Betriebssatzung für die Abfallwirtschaft des Landkreises Emsland
70.2 Satzung über die Abfallwirtschaft im Landkreis Emsland (Abfallwirtschaftssatzung)
70.3 Satzung des Landkreises Emsland über die Benutzung der kreiseigenen Abfallentsorgungsanlagen (Benutzungsordnung)
70.4 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Emsland (Abfallgebührensatzung)
 
 

8. Wirtschaft und Verkehr

 80 Wirtschaftsförderung, Tourismus

 
80.1 Richtlinie über die Förderung produktiver Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) im Landkreis Emsland
80.2 Beschäftigung durch Innovation - Eine Förderinitiative des Landkreises Emsland
80.3 Leitlinien zur Förderung durch die EMSLAND GmbH
80.4 Risikokapital durch die EMSLAND GmbH
 
 

9. Naturschutz

 90 Auflistung der naturschutzrechtlichen Verordnungen des Landkreises Emsland

 
90.1 Verordnungen über Naturschutzgebiete
90.2 Verordnungen über Naturdenkmäler
90.3 Verordnungen über Landschaftsschutzgebiete
90.4 Verordnungen über geschützte Landschaftsbestandteile
 
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