Kreisrecht

Kreisrecht

AUSZÜGE AUS DEM KREISRECHT
DES LANDKREISES EMSLAND
(EINSCHL. RICHTLINIEN UND GRUNDSÄTZE)


- Stand: Juli 2009 -

1. Allgemeine Verwaltung

10 Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Entschädigungssatzungen

10.1

Hauptsatzung des Landkreises Emsland

10.2

Geschäftsordnung für den Kreistag, für den Kreisausschuss, für die Kreistagsausschüsse und für die aufgrund besonderer Rechtsvorschriften gebildeteten Ausschüsse und Beiräte

10.3

Satzung des Landkreises Emsland über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder

10.4

Satzung des Landkreises Emsland über die Entschädigung von Ehrenbeamten und ehrenamtlich Tätigen

 

15 Sparkassen

15.1

Vereinbarung zwischen dem Landkreis Emsland und der Stadt Papenburg anläßlich der Zusammenlegung der Kreissparkassen Lingen (Ems) und Meppen mit der Zweckverbandssparkasse Aschendorf-Hümmling zu Papenburg

2. Finanzen

20 Kämmereiaufgaben

20.1

Satzung des Landkreises Emsland über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

20.2

Jagdsteuersatzung für den Landkreis Emsland

20.3

Bekanntmachung über Jagdwerte für nicht verpachtete Jagden im Landkreis Emsland

3. Recht, Sicherheit und Ordnung

32 Sicherheit und Ordnung

32.1

Satzung des Landkreises Emsland über die Erhebung von Gebühren für Personal- und Sachleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ)

32.2

Verordnung über die Bekämpfung und Vermeidung der Wildschweinepest im Landkreis Emsland

32.3

Allgemeinverfügung zur Festlegung der Hafenbereiche im Landkreis Emsland (ohne die Städte Lingen, Meppen und Papenburg)

 

36 Straßenverkehr

36.1

Taxiordnung für den Landkreis Emsland

36.2

Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die im Landkreis Emsland zugelassenen Taxen

36.3

Allgemeinverfügung zur Bestimmung des Fahrweges für die Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

 

39 Veterinärwesen

39.1

Verordnung zur Regelung der Bienenwanderung und zum Schutze der Belegstellen im Landkreis Emsland

39.1.1

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung der Bienenwanderung und zum Schutze der Belegstellen im Landkreis Emsland

4. Schule und Kultur

40 Schulwesen

40.1

Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Emsland

40.2

Satzung über die Festlegung eines Schulbezirks für das Gymnasium Werlte in Trägerschaft des Landkreises Emsland

40.3

Satzung über die Festlegung eines Schulbezirks für das Gymnasium Dörpen in Trägerschaft des Landkreises Emsland

40.4

Benutzungsordnung für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Emsland bei Überlassung von Schulräumen an schulfremde Stellen

40.5

Förderkriterien der Kreisschulbaukasse

40.6

Richtlinie für die Arbeit der Berufsausbildungskommission des Landkreises Emsland

40.7

Förderkriterien über die Gewährung von Mitteln aus der Kreisschulbaukasse für Ersatzbauten und grundlegende Sanierungen

 

41 Kultur

41.1

Benutzungsordnung für das Kreisarchiv des Landkreises Emsland

41.2

Benutzungsordnung für die Schloßanlage Clemenswerth in Sögel

41.3

Förderkriterien für die Bezuschussung von Heimathäusern

41.4

Förderkriterien für Maßnahmen und Projekte der Kultur, Denkmal- und Landschaftspflege im Landkreis Emsland

41.5

Dienstanweisung für das Kreisarchiv des Landkreises Emsland

5. Sozial- und Gesundheitswesen

50 Sozialwesen

50.1

Satzung des Landkreises Emsland über die Heranziehung der Städte, Samtgemeinden und Gemeinden zu den dem Landkreis obliegenden Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - Heranziehungssatzung-Asyl -

50.2

Richtlinien des Landkreises Emsland über Hilfen für 'Familien in Not'

50.3

Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des 'Beirates für Seniorinnen und Senioren im Landkreis Emsland'

50.4

Richtlinien des Landkreises Emsland für die Förderung von Erholungsmaßnahmen für Familien mit Kindern

50.6

Förderrichtlinie zur Teilnahme am 'Spezialbeförderungsdienst für außergewöhnlich Gehbehinderte' im Landkreis Emsland

50.7

Richtlinie für die Tätigkeit des Behindertenbeirates im Landkreis Emsland

 

51 Jugendhilfe

51.1

Satzung des Jugendamtes des Landkreises Emsland

51.2

Richtlinien zur Förderung von Jugendgruppen und anerkannten Jugendgemeinschaften im Landkreis Emsland

51.3

Richtlinien zur Förderung von Kindertagesstätten im Landkreis Emsland

52 Arbeit

52.1

Richtlinie für die Tätigkeit des Beirates für das Zentrum für Arbeit beim Landkreis Emsland

6. Bauwesen

68 Wasserwirtschaft

68.1

Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlagen des Wasserwerkes Meppen/Kossen-Tannen der Stadtwerke Meppen - Wasserschutzgebiet Meppen/Kossen-Tannen

 

7. Öffentliche Einrichtungen

70 Abfallbeseitigung

70.1

Betriebssatzung für die Abfallwirtschaft des Landkreises Emsland

70.2

Satzung über die Abfallwirtschaft im Landkreis Emsland (Abfallwirtschaftssatzung)

70.3

Satzung des Landkreises Emsland über die Benutzung der kreiseigenen Abfallentsorgungsanlagen (Benutzungsordnung)

70.4

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Emsland (Abfallgebührensatzung)

8. Wirtschaft und Verkehr

80 Wirtschaftsförderung, Tourismus

80.1

Richtlinie: Förderung produktiver Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) im Landkreis Emsland

80.2

Beschäftigung durch Innovation - Eine Förderinitiative des Landkreises Emsland

80.3

Leitlinien zur Förderung durch die EMSLAND GmbH

80.4

Risikokapital durch die EMSLAND GmbH

9. Naturschutz

90 Auflistung der naturschutzrechtlichen Verordnungen des Landkreises Emsland

90.1

Verordnungen über Naturschutzgebiete

90.2

Verordnungen über Naturdenkmäler

90.3

Verordnungen über Landschaftsschutzgebiete

90.4

Verordnungen über geschützte Landschaftsbestandteile

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